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Dispositionsschutz bei der nderung von Steuergesetzen zwischen Rckwirkungsverbot und Kontinuittsgebot. - Werder, Alexander
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Werder, Alexander:

Dispositionsschutz bei der nderung von Steuergesetzen zwischen Rckwirkungsverbot und Kontinuittsgebot. - neues Buch

2004, ISBN: 9783428115525

ID: 1118247

Hauptbeschreibung Alexander Werder versucht zu klren, wann die Erwartungen des Steuerpflichtigen auf die Bestndigkeit des Steuerrechts verfassungsrechtlich geschtzt sind. Ein Grundsatz des Vertrauensschutzes ist abzulehnen, da sich dem Vertrauensgedanken keine Kriterien entnehmen lassen, nach denen sich das schutzwrdige Vertrauen von unberechtigten Erwartungen unterscheiden lsst. Es ist jedoch mglich, dem Gedanken, auf dem Rechts- und Bestandskraft beruhen, auch bei gesetzgeberischen Entscheidungen Geltung zu verschaffen. Demnach erwachsen Gesetze in Geltungskraft. Weiter wird man vom Gesetzgeber verlangen mssen, dass er sich an die Grundregeln redlichen Verhaltens hlt, die sich im Laufe der Zeit herausgebildet haben. Er ist an das in der lenkenden Vergnstigung enthaltene Leistungsversprechen gebunden, wenn der Brger eine Leistung erbracht hat. Die Freiheitsgrundrechte gewhrleisten den rechtlich abgesteckten Handlungsrahmen. Insbesondere die Art. 14, 12 Abs. 1 und 33 Abs. 5 GG enthalten Bestandsgarantien, die auch einer Gesetzesnderung nur fr die Zukunft entgegenstehen. Die vier fr den Dispositionsschutz bedeutendsten Verfassungsnormen und -grundstze knnen auch im Steuerrecht zur Anwendung kommen. Dabei sichern die Geltungskraft von Gesetzen und die freiheitsrechtliche Gewhrleistung des Handlungsrahmens umfassend die Konsumentscheidung des Steuerpflichtigen. Die Investitionsentscheidung ist dagegen bei einer Bindung des Gesetzgebers an lenkende Steuervergnstigungen bisweilen stark, ber die Bestandsgarantie der Art. 12 Abs. 1 und Art. 14 GG meist nur schwach und in manchen Fllen berhaupt nicht geschtzt. Ob und inwieweit das Grundgesetz bei derin Steuergesetzesnderung Dispositionsschutz gewhrt, bedarf im konkreten Einzelfall einer sorgfltigen Subsumtion unter die dispositionsschtzenden Verfassungsnormen und -grundstze. Dies wird anhand neuerer Beispiele aus dem Einkommensteuerrecht veranschaulicht. Ausgezeichnet mit dem Preis der Reinhold-und-Maria-Teufel-Stiftung fr hervorragende wissenschaftliche Leistungen 2004.   Inhaltsverzeichnis Inhaltsbersicht: A. Einfhrung: Das Problem - Der Untersuchungsgegenstand - Das zugrunde liegende Verfassungsverstndnis - B. Die bisherigen Anstze zum Dispositionsschutz: Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts - Die neuere Literatur - Ergebnis - C. Die dogmatischen Ansatzpunkte im Grundgesetz: Das Rechtsstaatsprinzip - Das Sozialstaatsprinzip - Das Demokratieprinzip - Die Grundrechte - Ergebnis - D. Der Dispositionsschutz bei Steuergesetznderungen: Die Anwendbarkeit der gefundenen Mastbe im Steuerrecht - Die nderungsfestigkeit des Einkommensteuerrechts - E. Zusammenfassung - Literatur-, Entscheidungs-, Sachwort- und Normenverzeichnis Professions and Applied Sciences Professions and Applied Sciences eBook, Duncker & Humblot

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Dispositionsschutz bei der Änderung von Steuergesetzen zwischen Rückwirkungsverbot und Kontinuitätsgebot. - Werder, Alexander
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Werder, Alexander:

Dispositionsschutz bei der Änderung von Steuergesetzen zwischen Rückwirkungsverbot und Kontinuitätsgebot. - Taschenbuch

17, ISBN: 342811552X

Gebundene Ausgabe, ID: 38371

1. Paperback IV, 311 S. Broschiert Alexander Werder versucht zu klären, wann die Erwartungen des Steuerpflichtigen auf die Beständigkeit des Steuerrechts verfassungsrechtlich geschützt sind.Ein Grundsatz des Vertrauensschutzes ist abzulehnen, da sich dem Vertrauensgedanken keine Kriterien entnehmen lassen, nach denen sich das schutzwürdige Vertrauen von unberechtigten Erwartungen unterscheiden lässt. Es ist jedoch möglich, dem Gedanken, auf dem Rechts- und Bestandskraft beruhen, auch bei gesetzgeberischen Entscheidungen Geltung zu verschaffen. Demnach erwachsen Gesetze in Geltungskraft. Weiter wird man vom Gesetzgeber verlangen müssen, dass er sich an die Grundregeln redlichen Verhaltens hält, die sich im Laufe der Zeit herausgebildet haben. Er ist an das in der lenkenden Vergünstigung enthaltene Leistungsversprechen gebunden, wenn der Bürger eine Leistung erbracht hat. Die Freiheitsgrundrechte gewährleisten den rechtlich abgesteckten Handlungsrahmen. Insbesondere die Art. 14, 12 Abs. 1 und 33 Abs. 5 GG enthalten Bestandsgarantien, die auch einer Gesetzesänderung nur für die Zukunft entgegenstehen.Die vier für den Dispositionsschutz bedeutendsten Verfassungsnormen und -grundsätze können auch im Steuerrecht zur Anwendung kommen. Dabei sichern die Geltungskraft von Gesetzen und die freiheitsrechtliche Gewährleistung des Handlungsrahmens umfassend die Konsumentscheidung des Steuerpflichtigen. Die Investitionsentscheidung ist dagegen bei einer Bindung des Gesetzgebers an lenkende Steuervergünstigungen bisweilen stark, über die Bestandsgarantie der Art. 12 Abs. 1 und Art. 14 GG meist nur schwach und in manchen Fällen überhaupt nicht geschützt.Ob und inwieweit das Grundgesetz bei derin Steuergesetzesänderung Dispositionsschutz gewährt, bedarf im konkreten Einzelfall einer sorgfältigen Subsumtion unter die dispositionsschützenden Verfassungsnormen und -grundsätze. Dies wird anhand neuerer Beispiele aus dem Einkommensteuerrecht veranschaulicht.Ausgezeichnet mit dem Preis der Reinhold-und-Maria-Teufel-Stiftung für hervorragende wissenschaftliche Leistungen 2004. ISBN 9783428115525 Steuerrecht; Steuerrecht /Rechtsvergleichung; Steuerrechtsprechung; Deutschland[DNB]; Steuerplanung[DNB]; Einkommensteuerrecht[DNB]; Rückwirkung von Gesetzen[DNB]; Vertrauensschutz[DNB]; Verfassungsrecht[DNB], mit Schutzumschlag neu, [PU:Duncker & Humblot,]

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Dispositionsschutz bei der Änderung von Steuergesetzen zwischen Rückwirkungsverbot und Kontinuitätsgebot. - Taschenbuch

17

ISBN: 9783428115525

Gebundene Ausgabe

[PU: Duncker & Humblot], IV, 311 S. Paperback Alexander Werder versucht zu klären, wann die Erwartungen des Steuerpflichtigen auf die Beständigkeit des Steuerrechts verfassungsrechtlich geschützt sind.Ein Grundsatz des Vertrauensschutzes ist abzulehnen, da sich dem Vertrauensgedanken keine Kriterien entnehmen lassen, nach denen sich das schutzwürdige Vertrauen von unberechtigten Erwartungen unterscheiden lässt. Es ist jedoch möglich, dem Gedanken, auf dem Rechts- und Bestandskraft beruhen, auch bei gesetzgeberischen Entscheidungen Geltung zu verschaffen. Demnach erwachsen Gesetze in Geltungskraft. Weiter wird man vom Gesetzgeber verlangen müssen, dass er sich an die Grundregeln redlichen Verhaltens hält, die sich im Laufe der Zeit herausgebildet haben. Er ist an das in der lenkenden Vergünstigung enthaltene Leistungsversprechen gebunden, wenn der Bürger eine Leistung erbracht hat. Die Freiheitsgrundrechte gewährleisten den rechtlich abgesteckten Handlungsrahmen. Insbesondere die Art. 14, 12 Abs. 1 und 33 Abs. 5 GG enthalten Bestandsgarantien, die auch einer Gesetzesänderung nur für die Zukunft entgegenstehen.Die vier für den Dispositionsschutz bedeutendsten Verfassungsnormen und -grundsätze können auch im Steuerrecht zur Anwendung kommen. Dabei sichern die Geltungskraft von Gesetzen und die freiheitsrechtliche Gewährleistung des Handlungsrahmens umfassend die Konsumentscheidung des Steuerpflichtigen. Die Investitionsentscheidung ist dagegen bei einer Bindung des Gesetzgebers an lenkende Steuervergünstigungen bisweilen stark, über die Bestandsgarantie der Art. 12 Abs. 1 und Art. 14 GG meist nur schwach und in manchen Fällen überhaupt nicht geschützt.Ob und inwieweit das Grundgesetz bei derin Steuergesetzesänderung Dispositionsschutz gewährt, bedarf im konkreten Einzelfall einer sorgfältigen Subsumtion unter die dispositionsschützenden Verfassungsnormen und -grundsätze. Dies wird anhand neuerer Beispiele aus dem Einkommensteuerrecht veranschaulicht.Ausgezeichnet mit dem Preis der Reinhold-und-Maria-Teufel-Stiftung für hervorragende wissenschaftliche Leistungen 2004. ISBN 9783428115525, [SC: 2.30], Neuware, gewerbliches Angebot, [GW: 415g], 1.

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2004, ISBN: 9783428115525

ID: 117578121

Alexander Werder versucht zu klären, wann die Erwartungen des Steuerpflichtigen auf die Beständigkeit des Steuerrechts verfassungsrechtlich geschützt sind. Ein Grundsatz des Vertrauensschutzes ist abzulehnen, da sich dem Vertrauensgedanken keine Kriterien entnehmen lassen, nach denen sich das schutzwürdige Vertrauen von unberechtigten Erwartungen unterscheiden lässt. Es ist jedoch möglich, dem Gedanken, auf dem Rechts- und Bestandskraft beruhen, auch bei gesetzgeberischen Entscheidungen Geltung zu verschaffen. Demnach erwachsen Gesetze in Geltungskraft. Weiter wird man vom Gesetzgeber verlangen müssen, dass er sich an die Grundregeln redlichen Verhaltens hält, die sich im Laufe der Zeit herausgebildet haben. Er ist an das in der lenkenden Vergünstigung enthaltene Leistungsversprechen gebunden, wenn der Bürger eine Leistung erbracht hat. Die Freiheitsgrundrechte gewährleisten den rechtlich abgesteckten Handlungsrahmen. Insbesondere die Art. 14, 12 Abs. 1 und 33 Abs. 5 GG enthalten Bestandsgarantien, die auch einer Gesetzesänderung nur für die Zukunft entgegenstehen. Die vier für den Dispositionsschutz bedeutendsten Verfassungsnormen und -grundsätze können auch im Steuerrecht zur Anwendung kommen. Dabei sichern die Geltungskraft von Gesetzen und die freiheitsrechtliche Gewährleistung des Handlungsrahmens umfassend die Konsumentscheidung des Steuerpflichtigen. Die Investitionsentscheidung ist dagegen bei einer Bindung des Gesetzgebers an lenkende Steuervergünstigungen bisweilen stark, über die Bestandsgarantie der Art. 12 Abs. 1 und Art. 14 GG meist nur schwach und in manchen Fällen überhaupt nicht geschützt. Ob und inwieweit das Grundgesetz bei derin Steuergesetzesänderung Dispositionsschutz gewährt, bedarf im konkreten Einzelfall einer sorgfältigen Subsumtion unter die dispositionsschützenden Verfassungsnormen und -grundsätze. Dies wird anhand neuerer Beispiele aus dem Einkommensteuerrecht veranschaulicht. Ausgezeichnet mit dem Preis der Reinhold-und-Maria-Teufel-Stiftung für hervorragende wissenschaftliche Leistungen 2004. Dissertationsschrift Buch (dtsch.) Bücher>Fachbücher>Recht>Steuerrecht, Duncker & Humblot

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2004, ISBN: 9783428115525

ID: 117578121

Alexander Werder versucht zu klären, wann die Erwartungen des Steuerpflichtigen auf die Beständigkeit des Steuerrechts verfassungsrechtlich geschützt sind.Ein Grundsatz des Vertrauensschutzes ist abzulehnen, da sich dem Vertrauensgedanken keine Kriterien entnehmen lassen, nach denen sich das schutzwürdige Vertrauen von unberechtigten Erwartungen unterscheiden lässt. Es ist jedoch möglich, dem Gedanken, auf dem Rechts- und Bestandskraft beruhen, auch bei gesetzgeberischen Entscheidungen Geltung zu verschaffen. Demnach erwachsen Gesetze in Geltungskraft. Weiter wird man vom Gesetzgeber verlangen müssen, dass er sich an die Grundregeln redlichen Verhaltens hält, die sich im Laufe der Zeit herausgebildet haben. Er ist an das in der lenkenden Vergünstigung enthaltene Leistungsversprechen gebunden, wenn der Bürger eine Leistung erbracht hat. Die Freiheitsgrundrechte gewährleisten den rechtlich abgesteckten Handlungsrahmen. Insbesondere die Art. 14, 12 Abs. 1 und 33 Abs. 5 GG enthalten Bestandsgarantien, die auch einer Gesetzesänderung nur für die Zukunft entgegenstehen.Die vier für den Dispositionsschutz bedeutendsten Verfassungsnormen und -grundsätze können auch im Steuerrecht zur Anwendung kommen. Dabei sichern die Geltungskraft von Gesetzen und die freiheitsrechtliche Gewährleistung des Handlungsrahmens umfassend die Konsumentscheidung des Steuerpflichtigen. Die Investitionsentscheidung ist dagegen bei einer Bindung des Gesetzgebers an lenkende Steuervergünstigungen bisweilen stark, über die Bestandsgarantie der Art. 12 Abs. 1 und Art. 14 GG meist nur schwach und in manchen Fällen überhaupt nicht geschützt.Ob und inwieweit das Grundgesetz bei derin Steuergesetzesänderung Dispositionsschutz gewährt, bedarf im konkreten Einzelfall einer sorgfältigen Subsumtion unter die dispositionsschützenden Verfassungsnormen und -grundsätze. Dies wird anhand neuerer Beispiele aus dem Einkommensteuerrecht veranschaulicht.Ausgezeichnet mit dem Preis der Reinhold-und-Maria-Teufel-Stiftung für hervorragende wissenschaftliche Leistungen 2004. Dissertationsschrift Buch (dtsch.) Bücher>Fachbücher>Recht>Steuerrecht, Duncker & Humblot

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Details zum Buch
Dispositionsschutz bei der +üänderung von Steuergesetzen zwischen Rückwirkungsverbot und Kontinuit+üñtsgebot
Autor:

Werder, Alexander

Titel:

Dispositionsschutz bei der +üänderung von Steuergesetzen zwischen Rückwirkungsverbot und Kontinuit+üñtsgebot

ISBN-Nummer:

9783428115525

Alexander Werder versucht zu klären, wann die Erwartungen des Steuerpflichtigen auf die Beständigkeit des Steuerrechts verfassungsrechtlich geschützt sind. Ein Grundsatz des Vertrauensschutzes ist abzulehnen, da sich dem Vertrauensgedanken keine Kriterien entnehmen lassen, nach denen sich das schutzwürdige Vertrauen von unberechtigten Erwartungen unterscheiden lässt. Es ist jedoch möglich, dem Gedanken, auf dem Rechts- und Bestandskraft beruhen, auch bei gesetzgeberischen Entscheidungen Geltung zu verschaffen. Demnach erwachsen Gesetze in Geltungskraft. Weiter wird man vom Gesetzgeber verlangen müssen, dass er sich an die Grundregeln redlichen Verhaltens hält, die sich im Laufe der Zeit herausgebildet haben. Er ist an das in der lenkenden Vergünstigung enthaltene Leistungsversprechen gebunden, wenn der Bürger eine Leistung erbracht hat. Die Freiheitsgrundrechte gewährleisten den rechtlich abgesteckten Handlungsrahmen. Insbesondere die Art. 14, 12 Abs. 1 und 33 Abs. 5 GG enthalten Bestandsgarantien, die auch einer Gesetzesänderung nur für die Zukunft entgegenstehen. Die vier für den Dispositionsschutz bedeutendsten Verfassungsnormen und -grundsätze können auch im Steuerrecht zur Anwendung kommen. Dabei sichern die Geltungskraft von Gesetzen und die freiheitsrechtliche Gewährleistung des Handlungsrahmens umfassend die Konsumentscheidung des Steuerpflichtigen. Die Investitionsentscheidung ist dagegen bei einer Bindung des Gesetzgebers an lenkende Steuervergünstigungen bisweilen stark, über die Bestandsgarantie der Art. 12 Abs. 1 und Art. 14 GG meist nur schwach und in manchen Fällen überhaupt nicht geschützt. Ob und inwieweit das Grundgesetz bei derin Steuergesetzesänderung Dispositionsschutz gewährt, bedarf im konkreten Einzelfall einer sorgfältigen Subsumtion unter die dispositionsschützenden Verfassungsnormen und -grundsätze. Dies wird anhand neuerer Beispiele aus dem Einkommensteuerrecht veranschaulicht. Ausgezeichnet mit dem Preis der Reinhold-und-Maria-Teufel-Stiftung für hervorragende wissenschaftliche Leistungen 2004.

Detailangaben zum Buch - Dispositionsschutz bei der +üänderung von Steuergesetzen zwischen Rückwirkungsverbot und Kontinuit+üñtsgebot


EAN (ISBN-13): 9783428115525
ISBN (ISBN-10): 342811552X
Gebundene Ausgabe
Taschenbuch
Erscheinungsjahr: 2005
Herausgeber: Duncker & Humblot GmbH
311 Seiten
Gewicht: 0,421 kg
Sprache: ger/Deutsch

Buch in der Datenbank seit 27.05.2007 15:54:50
Buch zuletzt gefunden am 19.10.2016 18:01:37
ISBN/EAN: 9783428115525

ISBN - alternative Schreibweisen:
3-428-11552-X, 978-3-428-11552-5

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