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Das Dilemma der einschränkenden Erweiterung nach dem deutschem, europäischen, englischen und US-amerikanischen Patentrecht - Benedict von Saint André
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Benedict von Saint André:

Das Dilemma der einschränkenden Erweiterung nach dem deutschem, europäischen, englischen und US-amerikanischen Patentrecht - Taschenbuch

ISBN: 9783830513933

ID: 9783830513933

Das Buch widmet sich der sogenannten unentrinnbaren Falle (inescapable trap) im Patentrecht. Diese entsteht, wenn ein ursprünglich in der Patentanmeldung nicht offenbartes, konkretisierendes Merkmal der Anmeldung während des Patenterteilungsverfahrens hinzugefügt wird. Nach Patenterteilung kann das Patent aufgrund der unzulässigen Hinzufügung angegriffen werden, mit dem Antrag das unzulässige Merkmal zu streichen. Da es sich bei dem Merkmal aber um ein konkretisierendes handelt, würde eine Streichung den Schutzbereich des Patents unzulässigerweise erweitern. Der Patentinhaber kann zur Rettung seines Schutzrechts weder vor noch zurück, er sitzt in der Falle. Das Buch stellt mögliche Antworten auf die Falle und Auswege daraus dar und bewertet sie. Auf die Untersuchung des deutschen Patentgesetzes, des UK Patent Acts sowie des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) folgt eine Analyse der Rechtslage in den Vereinigten Staaten von Amerika. Das Dilemma der einschränkenden Erweiterung nach dem deutschem, europäischen, englischen und US-amerikanischen Patentrecht: Das Buch widmet sich der sogenannten unentrinnbaren Falle (inescapable trap) im Patentrecht. Diese entsteht, wenn ein ursprünglich in der Patentanmeldung nicht offenbartes, konkretisierendes Merkmal der Anmeldung während des Patenterteilungsverfahrens hinzugefügt wird. Nach Patenterteilung kann das Patent aufgrund der unzulässigen Hinzufügung angegriffen werden, mit dem Antrag das unzulässige Merkmal zu streichen. Da es sich bei dem Merkmal aber um ein konkretisierendes handelt, würde eine Streichung den Schutzbereich des Patents unzulässigerweise erweitern. Der Patentinhaber kann zur Rettung seines Schutzrechts weder vor noch zurück, er sitzt in der Falle. Das Buch stellt mögliche Antworten auf die Falle und Auswege daraus dar und bewertet sie. Auf die Untersuchung des deutschen Patentgesetzes, des UK Patent Acts sowie des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) folgt eine Analyse der Rechtslage in den Vereinigten Staaten von Amerika. International (Recht) Internationales Recht Patentrecht, BWV Berliner-Wissenschaft

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Saint André, Benedict von:

Das Dilemma der einschränkenden Erweiterung nach dem deutschen, europäischen, englischen und US-amerikanischen Patentrecht. - neues Buch

2007, ISBN: 3830513933

ID: 167692

kart. 211 S. ; 23 cm Kartoniert Das Buch widmet sich der sogenannten unentrinnbaren Falle (inescapable trap) im Patentrecht. Diese entsteht, wenn ein ursprünglich in der Patentanmeldung nicht offenbartes, konkretisierendes Merkmal der Anmeldung während des Patenterteilungsverfahrens hinzugefügt wird. Nach Patenterteilung kann das Patent aufgrund der unzulässigen Hinzufügung angegriffen werden, mit dem Antrag das unzulässige Merkmal zu streichen. Da es sich bei dem Merkmal aber um ein konkretisierendes handelt, würde eine Streichung den Schutzbereich des Patents unzulässigerweise erweitern. Der Patentinhaber kann zur Rettung seines Schutzrechts weder vor noch zurück, er sitzt in der Falle. Das Buch stellt mögliche Antworten auf die Falle und Auswege daraus dar und bewertet sie. Auf die Untersuchung des deutschen Patentgesetzes, des UK Patent Acts sowie des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) folgt eine Analyse der Rechtslage in den Vereinigten Staaten von Amerika. ISBN 9783830513933 New Matter; Unzulässige Erweiterung; Schutzrecht; Patentanmeldung; Deutschland[DNB]; Patenterteilung[DNB]; Patent[DNB]; Änderung[DNB]; Schutzumfang (Patent)[DNB]; Rechtsvergleich[DNB], mit Schutzumschlag neu, [PU:Berlin : BWV, Berliner Wiss.-Verl.,]

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Das Dilemma der einschränkenden Erweiterung nach dem deutschen, europäischen, englischen und US-amerikanischen Patentrecht. - gebrauchtes Buch

2007

ISBN: 9783830513933

ID: 167692

211 S. ; 23 cm kart. Das Buch widmet sich der sogenannten unentrinnbaren Falle (inescapable trap) im Patentrecht. Diese entsteht, wenn ein ursprünglich in der Patentanmeldung nicht offenbartes, konkretisierendes Merkmal der Anmeldung während des Patenterteilungsverfahrens hinzugefügt wird. Nach Patenterteilung kann das Patent aufgrund der unzulässigen Hinzufügung angegriffen werden, mit dem Antrag das unzulässige Merkmal zu streichen. Da es sich bei dem Merkmal aber um ein konkretisierendes handelt, würde eine Streichung den Schutzbereich des Patents unzulässigerweise erweitern. Der Patentinhaber kann zur Rettung seines Schutzrechts weder vor noch zurück, er sitzt in der Falle. Das Buch stellt mögliche Antworten auf die Falle und Auswege daraus dar und bewertet sie. Auf die Untersuchung des deutschen Patentgesetzes, des UK Patent Acts sowie des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) folgt eine Analyse der Rechtslage in den Vereinigten Staaten von Amerika. ISBN 9783830513933 Versand D: 3,45 EUR New Matter; Unzulässige Erweiterung; Schutzrecht; Patentanmeldung; Deutschland[DNB]; Patenterteilung[DNB]; Patent[DNB]; Änderung[DNB]; Schutzumfang (Patent)[DNB]; Rechtsvergleich[DNB], [PU:Berlin : BWV, Berliner Wiss.-Verl.,]

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2007, ISBN: 9783830513933

ID: 167692

211 S. Paperback Das Buch widmet sich der sogenannten unentrinnbaren Falle (inescapable trap) im Patentrecht. Diese entsteht, wenn ein ursprünglich in der Patentanmeldung nicht offenbartes, konkretisierendes Merkmal der Anmeldung während des Patenterteilungsverfahrens hinzugefügt wird. Nach Patenterteilung kann das Patent aufgrund der unzulässigen Hinzufügung angegriffen werden, mit dem Antrag das unzulässige Merkmal zu streichen. Da es sich bei dem Merkmal aber um ein konkretisierendes handelt, würde eine Streichung den Schutzbereich des Patents unzulässigerweise erweitern. Der Patentinhaber kann zur Rettung seines Schutzrechts weder vor noch zurück, er sitzt in der Falle. Das Buch stellt mögliche Antworten auf die Falle und Auswege daraus dar und bewertet sie. Auf die Untersuchung des deutschen Patentgesetzes, des UK Patent Acts sowie des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) folgt eine Analyse der Rechtslage in den Vereinigten Staaten von Amerika. ISBN 9783830513933 Versand D: 2,30 EUR Unzulässige Erweiterung, New Matter, Schutzrecht, Patentanmeldung, [PU:Berliner Wissenschafts-Verlag,]

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2007, ISBN: 9783830513933

ID: 7949657

Softcover, Buch, [PU: Berliner Wissenschafts-Verlag]

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Details zum Buch
Das Dilemma der einschrÀnkenden Erweiterung na
Autor:

Benedict von Saint AndrÃÂ

Titel:

Das Dilemma der einschrÀnkenden Erweiterung na

ISBN-Nummer:

9783830513933

Das Buch widmet sich der sogenannten unentrinnbaren Falle (inescapable trap) im Patentrecht. Diese entsteht, wenn ein ursprünglich in der Patentanmeldung nicht offenbartes, konkretisierendes Merkmal der Anmeldung während des Patenterteilungsverfahrens hinzugefügt wird. Nach Patenterteilung kann das Patent aufgrund der unzulässigen Hinzufügung angegriffen werden, mit dem Antrag das unzulässige Merkmal zu streichen. Da es sich bei dem Merkmal aber um ein konkretisierendes handelt, würde eine Streichung den Schutzbereich des Patents unzulässigerweise erweitern. Der Patentinhaber kann zur Rettung seines Schutzrechts weder vor noch zurück, er sitzt in der Falle. Das Buch stellt mögliche Antworten auf die Falle und Auswege daraus dar und bewertet sie. Auf die Untersuchung des deutschen Patentgesetzes, des UK Patent Acts sowie des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) folgt eine Analyse der Rechtslage in den Vereinigten Staaten von Amerika.

Detailangaben zum Buch - Das Dilemma der einschrÀnkenden Erweiterung na


EAN (ISBN-13): 9783830513933
ISBN (ISBN-10): 3830513933
Taschenbuch
Erscheinungsjahr: 2007
Herausgeber: Bwv Berliner-wissenschaft

Buch in der Datenbank seit 23.10.2007 19:22:54
Buch zuletzt gefunden am 21.10.2016 15:54:15
ISBN/EAN: 9783830513933

ISBN - alternative Schreibweisen:
3-8305-1393-3, 978-3-8305-1393-3

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