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Generalklausel und Standardmanahme - Schucht, Carsten
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Schucht, Carsten:
Generalklausel und Standardmanahme - neues Buch

ISBN: 9783415045477

ID: 1495722

Die Generalklausel ist die zentrale Befugnisnorm und Grundsatzbestimmung im allgemeinen Polizei- und Ordnungsrecht. In der polizeirechtswissenschaftlichen Literatur wird sie als unverzichtbar angesehen: Sie ermglicht als letzter Rettungs- und permanenter Notanker die Anordnung von Gefahrenabwehrmanahmen dort, wo der Gesetzgeber weder sondergesetzliche Eingriffsgrundlagen noch Standardmanahmen zur Verfgung stellt bzw. stellen kann. Vor diesem Hintergrund berraschen die immer noch bestehenden Unsicherheiten in Bezug auf die exakte Bestimmung des Anwendungsbereichs der Generalklausel. Whrend weitgehend Konsens darber herrscht, wie die unbestimmten Rechtsbegriffe ihres Tatbestandes auszulegen sind, wird die vorrangige Frage des Ob der Anwendung der Generalbefugnis in der rechtswissenschaftlichen Diskussion zu wenig beachtet. Der Autor bestimmt die Reichweite der Generalklausel, indem er seinen Fokus insbesondere auf das Verhltnis der Generalklausel zu den Standardmanahmen als eines der zentralen Probleme des gegenwrtigen Polizei- und Ordnungsrechts richtet. Dabei werden die spezifischen polizei- und ordnungsrechtlichen Konstellationen auftretender Normenkonkurrenzen sowie die lckenhaften Lsungen der Gesetzgeber vorgestellt. Der Verfasser erlutert ausfhrlich am Beispiel von sechs Referenzmanahmen, unter welchen Voraussetzungen die Verwaltungsgerichte den Rckgriff auf die Generalklausel zulassen. Darber hinaus stellt das Werk die in der Literatur vertretenen Konzeptionen und Kriterien zur Abgrenzung der beiden Befugnistypen Generalklausel und Standardmanahme dar. Daran anknpfend entwickelt der Autor eine eigene und neue Lsung. Die Darstellung schliet eine Lcke im polizeirechtswissenschaftlichen Diskurs um die Bestimmung des Verhltnisses der Generalklausel zu den Standardmanahmen und bietet eine klare Handlungsanleitung fr die Praxis.   Reihe Schriften zum Recht der Inneren Sicherheit - Band 16 Law Law eBook, Richard Boorberg Verlag

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Generalklausel und Standardmaßnahme - Schucht, Carsten
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Generalklausel und Standardmaßnahme - Taschenbuch

2010, ISBN: 9783415045477

[ED: Taschenbuch], [PU: Richard Boorberg Verlag], [SC: 0.00], Neuware, gewerbliches Angebot, [GW: 586g], 1

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Details zum Buch
Generalklausel und Standardmaßnahme

Die Generalklausel ist die zentrale Befugnisnorm und Grundsatzbestimmung im allgemeinen Polizei- und Ordnungsrecht. In der polizeirechtswissenschaftlichen Literatur wird sie als unverzichtbar angesehen: Sie ermöglicht als letzter Rettungs- und permanenter Notanker die Anordnung von Gefahrenabwehrmaßnahmen dort, wo der Gesetzgeber weder sondergesetzliche Eingriffsgrundlagen noch Standardmaßnahmen zur Verfügung stellt bzw. stellen kann. Vor diesem Hintergrund überraschen die immer noch bestehenden Unsicherheiten in Bezug auf die exakte Bestimmung des Anwendungsbereichs der Generalklausel. Während weitgehend Konsens darüber herrscht, wie die unbestimmten Rechtsbegriffe ihres Tatbestandes auszulegen sind, wird die vorrangige Frage des »Ob« der Anwendung der Generalbefugnis in der rechtswissenschaftlichen Diskussion zu wenig beachtet. Der Autor bestimmt die Reichweite der Generalklausel, indem er seinen Fokus insbesondere auf das Verhältnis der Generalklausel zu den Standardmaßnahmen als eines der zentralen Probleme des gegenwärtigen Polizei- und Ordnungsrechts richtet. Dabei werden die spezifischen polizei- und ordnungsrechtlichen Konstellationen auftretender Normenkonkurrenzen sowie die lückenhaften Lösungen der Gesetzgeber vorgestellt. Der Verfasser erläutert ausführlich am Beispiel von sechs Referenzmaßnahmen, unter welchen Voraussetzungen die Verwaltungsgerichte den Rückgriff auf die Generalklausel zulassen. Darüber hinaus stellt das Werk die in der Literatur vertretenen Konzeptionen und Kriterien zur Abgrenzung der beiden Befugnistypen Generalklausel und Standardmaßnahme dar. Daran anknüpfend entwickelt der Autor eine eigene und neue Lösung. Die Darstellung schließt eine Lücke im polizeirechtswissenschaftlichen Diskurs um die Bestimmung des Verhältnisses der Generalklausel zu den Standardmaßnahmen und bietet eine klare Handlungsanleitung für die Praxis.

Detailangaben zum Buch - Generalklausel und Standardmaßnahme


EAN (ISBN-13): 9783415045477
ISBN (ISBN-10): 3415045471
Taschenbuch
Erscheinungsjahr: 2010
Herausgeber: Boorberg, R. Verlag
512 Seiten
Gewicht: 0,634 kg
Sprache: ger/Deutsch

Buch in der Datenbank seit 20.12.2007 09:09:42
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ISBN/EAN: 9783415045477

ISBN - alternative Schreibweisen:
3-415-04547-1, 978-3-415-04547-7


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