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Bedeutung und Kompetenzen des Bundesrats in der Bundesrepublik Deutschland - Holger Michiels
(*)
Holger Michiels:
Bedeutung und Kompetenzen des Bundesrats in der Bundesrepublik Deutschland - neues Buch

ISBN: 9783638737067

ID: 125838060

Von der Institution Bundesrat kann mit Fug und Recht behauptet werden, ihr werde in der Trias mit der Bundesregierung und dem Bundestag die geringste öffentliche Aufmerksamkeit geschenkt. Dass die öffentliche Meinung nicht zwangsläufig mit den realen Kräfteverhältnissen korrespondieren muss, zeigen die Bestimmungen des Grundgesetzes. Hier wird mit der Charakterisierung der Bundesrepublik als Bundesstaat ihr föderalistisches Staatsstrukturprinzip hervorgehoben. Die Vertretung der Interessen der Länder auf Bundesebene wird dem Bundesrat zugedacht, denn durch...diesen wirken die Länder bei der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes...mit Es wird gefragt, wie ihre Bedeutung im Zusammenwirken mit der Volksvertretung, dem Bundestag, eingeordnet werden kann. Nicht eingeschlossen in die Untersuchung ist die Rolle des Bundesrates im Gesetzgebungsnotstand laut Art. 81 und im Verteidigungsfalle. Zwar unterstreichen diese Zuständigkeiten seine Position im bundespolitischen System, jedoch sind beide Szenarien bisher noch nicht eingetreten und folglich im politischen Alltag ohne Bedeutung gewesen. Anschliessend soll erläutert werden, wie parteipolitisches Denken und Handeln im Bundesrat in jüngerer Zeit Landespolitik in den Hintergrund treten liess und zu welchen Konsequenzen. Vor dem Hintergrund erbitterter politischer Auseinandersetzungen zwischen Koalition und Opposition gewinnt diese Frage entscheidenen Einfluss nicht nur auf die Institution Bundesrat, sondern darüber hinaus auf die gesamte Bundespolitik. Bei der Untersuchung fliesst die Problematik der Zustimmungsbedürftigkeit unter dem Gesichtspunkt parteipolitischer Motive mit ein. Studienarbeit aus dem Jahr 1998 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,7, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut), Veranstaltung: Strukturprinzipien des Grundgesetzes, 9 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch eBook eBooks>Fachbücher>Politikwissenschaft, GRIN Verlag GmbH

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Bedeutung und Kompetenzen des Bundesrats in der Bundesrepublik Deutschland - Holger Michiels
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Holger Michiels:
Bedeutung und Kompetenzen des Bundesrats in der Bundesrepublik Deutschland - neues Buch

ISBN: 9783638737067

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Studienarbeit aus dem Jahr 1998 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,7, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut), Veranstaltung: Strukturprinzipien des Grundgesetzes, 9 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch Bedeutung und Kompetenzen des Bundesrats in der Bundesrepublik Deutschland: Studienarbeit aus dem Jahr 1998 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,7, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut), Veranstaltung: Strukturprinzipien des Grundgesetzes, 9 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch Kompetenzen Bundesrepublik Deutschland Bedeutung Bundesrats Strukturprinzipien Grundgesetzes, GRIN Verlag

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Bedeutung und Kompetenzen des Bundesrats in der Bundesrepublik Deutschland - Michiels, Holger
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Bedeutung und Kompetenzen des Bundesrats in der Bundesrepublik Deutschland - Holger Michiels
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Holger Michiels:
Bedeutung und Kompetenzen des Bundesrats in der Bundesrepublik Deutschland - Erstausgabe

2007, ISBN: 9783638737067

ID: 21761634

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