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Das Parlamentsheer Der Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte im Ausland, der konstitutive Parlamentsvorbehalt und das Parlamentsbeteiligungsgesetz - Wiefelspütz, Dieter
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Wiefelspütz, Dieter:
Das Parlamentsheer Der Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte im Ausland, der konstitutive Parlamentsvorbehalt und das Parlamentsbeteiligungsgesetz - gebunden oder broschiert

10, ISBN: 3830510217

ID: 168693

gebunden 645 S. Gebundene Ausgabe Der Autor, Dr. Dieter Wiefelspütz MdB, innenpolitischer Sprecher der SPD und Jurist, geht der Frage der verfassungsrechtlichen Grundlegung der "Bundeswehr im Einsatz" und der wechselnden sicherheitspolitischen Interessenlage in den letzten fünf Jahrzehnten nach. Die Einzigartigkeit dieser wissenschaftlich profunden Darstellung der Wehrverfassung im Widerstreit der politischen Meinung liegt darin, dass hier ein verfassungsrechtlich und nicht primär sicherheitspolitisch orientierter Politiker das Ringen um die demokratische und rechtstaatliche Einbindung der Streitkräfte aufarbeitet.Fast zwei Jahrzehnte lang vertrat die Bundesregierung die Auffassung, dass die Bundeswehr ausschließlich zur Landes- und zur Bündnisverteidigung eingesetzt werden dürfe. In der Rückschau ist eine nur mit Mühe überschaubare Vielfalt an Meinungen zum Auslandseinsatz deutscher Soldaten festzustellen. Nahezu jede Ansicht schien vertretbar.All diese Auffassungen nahmen für sich in Anspruch, geltendes Verfassungsrecht zu sein. Nach der Wiedervereinigung begann die Bundesregierung allmählich - nicht ohne Konflikte zwischen den einzelnen Ressorts der Bundesregierung und den die Bundesregierung tragenden Fraktionen - ihre Auffassung zur Zulässigkeit des Auslandseinsatzes der Streitkräfte zu ändern. Das Bundesverfassungsgericht bescherte dann mit seinem Streitkräfteurteil vom 12. Juli 1994 dem Deutschen Bundestag den wehrverfassungsrechtlichen Parlamentsvorbehalt und damit eine konstitutive Mitwirkung des Parlaments beim Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte im Ausland. Die Bundeswehr war nun zum "Parlamentsheer" geworden. Am 3. Dezember 2004 schließlich verabschiedete der Deutsche Bundestag das Parlamentsbeteiligungsgesetz (PBG).Ziel dieser Studie ist es, unter besonderer Beachtung der Entstehungsgeschichte der Wehrverfassung des Grundgesetztes die verfassungs- und völkerrechtlichen Fragen des Auslandseinsatzes der Bundeswehr und der Polizei des Bundes zu klären, den verfassungsrechtlichen Parlamentsvorbehalt zu erörtern, die Gesetzgebungsgeschichte des PBG darzustellen und die Vorschriften des PBG zu kommentieren. Das 50jährige Jubiläum der Bundeswehr gibt Anlass zum Feiern, aber auch dazu, eine Bilanz des Wandels der Aufgabe und der Organisation aber auch des Ansehens und des Rückhalts in der deutschen Bevölkerung zu ziehen. Diese Aufgabe erfüllt das vorliegende Buch. ISBN 9783830510215 Grundgesetz, Wehrverfassung, Verteidigungspolitik, mit Schutzumschlag neu, [PU:Berliner Wissenschafts-Verlag,]

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Das Parlamentsheer : Der Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte im Ausland, der konstitutive Parlamentsvorbehalt und das Parlamentsbeteiligungsgesetz - Dieter Wiefelspütz
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Dieter Wiefelspütz:
Das Parlamentsheer : Der Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte im Ausland, der konstitutive Parlamentsvorbehalt und das Parlamentsbeteiligungsgesetz - neues Buch

2005, ISBN: 3830510217

ID: 15378534074

[EAN: 9783830510215], Neubuch, [SC: 0.0], [PU: BWV Berliner-Wissenschaft Jun 2005], DEUTSCHLAND / MILITÄR; RECHT, Neuware - Der Autor, Dr. Dieter Wiefelspütz MdB, innenpolitischer Sprecher der SPD und Jurist, geht der Frage der verfassungsrechtlichen Grundlegung der 'Bundeswehr im Einsatz' und der wechselnden sicherheitspolitischen Interessenlage in den letzten fünf Jahrzehnten nach. Die Einzigartigkeit dieser wissenschaftlich profunden Darstellung der Wehrverfassung im Widerstreit der politischen Meinung liegt darin, dass hier ein verfassungsrechtlich und nicht primär sicherheitspolitisch orientierter Politiker das Ringen um die demokratische und rechtstaatliche Einbindung der Streitkräfte aufarbeitet. Fast zwei Jahrzehnte lang vertrat die Bundesregierung die Auffassung, dass die Bundeswehr ausschließlich zur Landes- und zur Bündnisverteidigung eingesetzt werden dürfe. In der Rückschau ist eine nur mit Mühe überschaubare Vielfalt an Meinungen zum Auslandseinsatz deutscher Soldaten festzustellen. Nahezu jede Ansicht schien vertretbar. All diese Auffassungen nahmenfür sich in Anspruch, geltendes Verfassungsrecht zu sein. Nach der Wiedervereinigung begann die Bundesregierung allmählich - nicht ohne Konflikte zwischen den einzelnen Ressorts der Bundesregierung und den die Bundesregierung tragenden Fraktionen - ihre Auffassung zur Zulässigkeit des Auslandseinsatzes der Streitkräfte zu ändern. Das Bundesverfassungsgericht bescherte dann mit seinem Streitkräfteurteil vom 12. Juli 1994 dem Deutschen Bundestag den wehrverfassungsrechtlichen Parlamentsvorbehalt und damit eine konstitutive Mitwirkung des Parlaments beim Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte im Ausland. Die Bundeswehr war nun zum 'Parlamentsheer' geworden. Am 3. Dezember 2004 schließlich verabschiedete der Deutsche Bundestag das Parlamentsbeteiligungsgesetz (PBG). Ziel dieser Studie ist es, unter besonderer Beachtung der Entstehungsgeschichte der Wehrverfassung des Grundgesetztes die verfassungs- und völkerrechtlichen Fragen des Auslandseinsatzes der Bundeswehr und der Polizei des Bundes zu klären, den verfassungsrechtlichen Parlamentsvorbehalt zu erörtern, die Gesetzgebungsgeschichte des PBG darzustellen und die Vorschriften des PBG zu kommentieren. Das 50jährige Jubiläum der Bundeswehr gibt Anlass zum Feiern, aber auch dazu, eine Bilanz des Wandels der Aufgabe und der Organisation aber auch des Ansehens und des Rückhalts in der deutschen Bevölkerung zu ziehen. Diese Aufgabe erfüllt das vorliegende Buch. 645 pp. Deutsch

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[EAN: 9783830510215], Neubuch, [PU: BWV Berliner-Wissenschaft Jun 2005], DEUTSCHLAND / MILITÄR; RECHT, Neuware - Der Autor, Dr. Dieter Wiefelspütz MdB, innenpolitischer Sprecher der SPD und Jurist, geht der Frage der verfassungsrechtlichen Grundlegung der 'Bundeswehr im Einsatz' und der wechselnden sicherheitspolitischen Interessenlage in den letzten fünf Jahrzehnten nach. Die Einzigartigkeit dieser wissenschaftlich profunden Darstellung der Wehrverfassung im Widerstreit der politischen Meinung liegt darin, dass hier ein verfassungsrechtlich und nicht primär sicherheitspolitisch orientierter Politiker das Ringen um die demokratische und rechtstaatliche Einbindung der Streitkräfte aufarbeitet. Fast zwei Jahrzehnte lang vertrat die Bundesregierung die Auffassung, dass die Bundeswehr ausschließlich zur Landes- und zur Bündnisverteidigung eingesetzt werden dürfe. In der Rückschau ist eine nur mit Mühe überschaubare Vielfalt an Meinungen zum Auslandseinsatz deutscher Soldaten festzustellen. Nahezu jede Ansicht schien vertretbar. All diese Auffassungen nahmenfür sich in Anspruch, geltendes Verfassungsrecht zu sein. Nach der Wiedervereinigung begann die Bundesregierung allmählich - nicht ohne Konflikte zwischen den einzelnen Ressorts der Bundesregierung und den die Bundesregierung tragenden Fraktionen - ihre Auffassung zur Zulässigkeit des Auslandseinsatzes der Streitkräfte zu ändern. Das Bundesverfassungsgericht bescherte dann mit seinem Streitkräfteurteil vom 12. Juli 1994 dem Deutschen Bundestag den wehrverfassungsrechtlichen Parlamentsvorbehalt und damit eine konstitutive Mitwirkung des Parlaments beim Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte im Ausland. Die Bundeswehr war nun zum 'Parlamentsheer' geworden. Am 3. Dezember 2004 schließlich verabschiedete der Deutsche Bundestag das Parlamentsbeteiligungsgesetz (PBG). Ziel dieser Studie ist es, unter besonderer Beachtung der Entstehungsgeschichte der Wehrverfassung des Grundgesetztes die verfassungs- und völkerrechtlichen Fragen des Auslandseinsatzes der Bundeswehr und der Polizei des Bundes zu klären, den verfassungsrechtlichen Parlamentsvorbehalt zu erörtern, die Gesetzgebungsgeschichte des PBG darzustellen und die Vorschriften des PBG zu kommentieren. Das 50jährige Jubiläum der Bundeswehr gibt Anlass zum Feiern, aber auch dazu, eine Bilanz des Wandels der Aufgabe und der Organisation aber auch des Ansehens und des Rückhalts in der deutschen Bevölkerung zu ziehen. Diese Aufgabe erfüllt das vorliegende Buch. 645 pp. Deutsch

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2005, ISBN: 3830510217

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Das Parlamentsheer

Der Autor, Dr. Dieter Wiefelspütz MdB, innenpolitischer Sprecher der SPD und Jurist, geht der Frage der verfassungsrechtlichen Grundlegung der "Bundeswehr im Einsatz" und der wechselnden sicherheitspolitischen Interessenlage in den letzten fünf Jahrzehnten nach. <p>Die Einzigartigkeit dieser wissenschaftlich profunden Darstellung der Wehrverfassung im Widerstreit der politischen Meinung liegt darin, dass hier ein verfassungsrechtlich und nicht primär sicherheitspolitisch orientierter Politiker das Ringen um die demokratische und rechtstaatliche Einbindung der Streitkräfte aufarbeitet.<p>Fast zwei Jahrzehnte lang vertrat die Bundesregierung die Auffassung, dass die Bundeswehr ausschließlich zur Landes- und zur Bündnisverteidigung eingesetzt werden dürfe. In der Rückschau ist eine nur mit Mühe überschaubare Vielfalt an Meinungen zum Auslandseinsatz deutscher Soldaten festzustellen. Nahezu jede Ansicht schien vertretbar.<p>All diese Auffassungen nahmen für sich in Anspruch, geltendes Verfassungsrecht zu sein. Nach der Wiedervereinigung begann die Bundesregierung allmählich - nicht ohne Konflikte zwischen den einzelnen Ressorts der Bundesregierung und den die Bundesregierung tragenden Fraktionen - ihre Auffassung zur Zulässigkeit des Auslandseinsatzes der Streitkräfte zu ändern. Das Bundesverfassungsgericht bescherte dann mit seinem Streitkräfteurteil vom 12. Juli 1994 dem Deutschen Bundestag den wehrverfassungsrechtlichen Parlamentsvorbehalt und damit eine konstitutive Mitwirkung des Parlaments beim Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte im Ausland. Die Bundeswehr war nun zum "Parlamentsheer" geworden. Am 3. Dezember 2004 schließlich verabschiedete der Deutsche Bundestag das Parlamentsbeteiligungsgesetz (PBG).<p>Ziel dieser Studie ist es, unter besonderer Beachtung der Entstehungsgeschichte der Wehrverfassung des Grundgesetztes die verfassungs- und völkerrechtlichen Fragen des Auslandseinsatzes der Bundeswehr und der Polizei des Bundes zu klären, den verfassungsrechtlichen Parlamentsvorbehalt zu erörtern, die Gesetzgebungsgeschichte des PBG darzustellen und die Vorschriften des PBG zu kommentieren. <p>Das 50jährige Jubiläum der Bundeswehr gibt Anlass zum Feiern, aber auch dazu, eine Bilanz des Wandels der Aufgabe und der Organisation aber auch des Ansehens und des Rückhalts in der deutschen Bevölkerung zu ziehen. Diese Aufgabe erfüllt das vorliegende Buch.

Detailangaben zum Buch - Das Parlamentsheer


EAN (ISBN-13): 9783830510215
ISBN (ISBN-10): 3830510217
Gebundene Ausgabe
Erscheinungsjahr: 2005
Herausgeber: Berlin : BWV, Berliner Wiss.-Verl.

Buch in der Datenbank seit 28.05.2007 18:53:30
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ISBN/EAN: 9783830510215

ISBN - alternative Schreibweisen:
3-8305-1021-7, 978-3-8305-1021-5


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