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Das Dilemma der einschränkenden Erweiterung nach dem deutschem, europäischen, englischen und US-amerikanischen Patentrecht - Benedict von Saint André
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Benedict von Saint André:
Das Dilemma der einschränkenden Erweiterung nach dem deutschem, europäischen, englischen und US-amerikanischen Patentrecht - Taschenbuch

2007, ISBN: 3830513933

ID: 15378542547

[EAN: 9783830513933], Neubuch, [SC: 0.0], [PU: BWV Berliner-Wissenschaft Jan 2007], INTERNATIONAL (RECHT); INTERNATIONALES RECHT; PATENTGESETZ - PATG ( PATENTRECHT );, Neuware - Das Buch widmet sich der sogenannten unentrinnbaren Falle (inescapable trap) im Patentrecht. Diese entsteht, wenn ein ursprünglich in der Patentanmeldung nicht offenbartes, konkretisierendes Merkmal der Anmeldung während des Patenterteilungsverfahrens hinzugefügt wird. Nach Patenterteilung kann das Patent aufgrund der unzulässigen Hinzufügung angegriffen werden, mit dem Antrag das unzulässige Merkmal zu streichen. Da es sich bei dem Merkmal aber um ein konkretisierendes handelt, würde eine Streichung den Schutzbereich des Patents unzulässigerweise erweitern. Der Patentinhaber kann zur Rettung seines Schutzrechts weder vor noch zurück, er sitzt in der Falle. Das Buch stellt mögliche Antworten auf die Falle und Auswege daraus dar und bewertet sie. Auf die Untersuchung des deutschen Patentgesetzes, des UK Patent Acts sowie des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) folgt eine Analyse der Rechtslage in den Vereinigten Staaten von Amerika. 211 pp. Deutsch

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2007, ISBN: 3830513933

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[EAN: 9783830513933], Neubuch, [PU: BWV Berliner-Wissenschaft Jan 2007], INTERNATIONAL (RECHT); INTERNATIONALES RECHT; PATENTGESETZ - PATG ( PATENTRECHT );, Neuware - Das Buch widmet sich der sogenannten unentrinnbaren Falle (inescapable trap) im Patentrecht. Diese entsteht, wenn ein ursprünglich in der Patentanmeldung nicht offenbartes, konkretisierendes Merkmal der Anmeldung während des Patenterteilungsverfahrens hinzugefügt wird. Nach Patenterteilung kann das Patent aufgrund der unzulässigen Hinzufügung angegriffen werden, mit dem Antrag das unzulässige Merkmal zu streichen. Da es sich bei dem Merkmal aber um ein konkretisierendes handelt, würde eine Streichung den Schutzbereich des Patents unzulässigerweise erweitern. Der Patentinhaber kann zur Rettung seines Schutzrechts weder vor noch zurück, er sitzt in der Falle. Das Buch stellt mögliche Antworten auf die Falle und Auswege daraus dar und bewertet sie. Auf die Untersuchung des deutschen Patentgesetzes, des UK Patent Acts sowie des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) folgt eine Analyse der Rechtslage in den Vereinigten Staaten von Amerika. 211 pp. Deutsch

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Das Dilemma der einschränkenden Erweiterung nach dem deutschen, europäischen, englischen und US-amerikanischen Patentrecht - Taschenbuch

2007, ISBN: 9783830513933

ID: 167692

211 S. Paperback Das Buch widmet sich der sogenannten unentrinnbaren Falle (inescapable trap) im Patentrecht. Diese entsteht, wenn ein ursprünglich in der Patentanmeldung nicht offenbartes, konkretisierendes Merkmal der Anmeldung während des Patenterteilungsverfahrens hinzugefügt wird. Nach Patenterteilung kann das Patent aufgrund der unzulässigen Hinzufügung angegriffen werden, mit dem Antrag das unzulässige Merkmal zu streichen. Da es sich bei dem Merkmal aber um ein konkretisierendes handelt, würde eine Streichung den Schutzbereich des Patents unzulässigerweise erweitern. Der Patentinhaber kann zur Rettung seines Schutzrechts weder vor noch zurück, er sitzt in der Falle. Das Buch stellt mögliche Antworten auf die Falle und Auswege daraus dar und bewertet sie. Auf die Untersuchung des deutschen Patentgesetzes, des UK Patent Acts sowie des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) folgt eine Analyse der Rechtslage in den Vereinigten Staaten von Amerika. ISBN 9783830513933 Versand D: 2,30 EUR Unzulässige Erweiterung, New Matter, Schutzrecht, Patentanmeldung, [PU:Berliner Wissenschafts-Verlag,]

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2007, ISBN: 9783830513933

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211 S. Paperback Das Buch widmet sich der sogenannten unentrinnbaren Falle (inescapable trap) im Patentrecht. Diese entsteht, wenn ein ursprünglich in der Patentanmeldung nicht offenbartes, konkretisierendes Merkmal der Anmeldung während des Patenterteilungsverfahrens hinzugefügt wird. Nach Patenterteilung kann das Patent aufgrund der unzulässigen Hinzufügung angegriffen werden, mit dem Antrag das unzulässige Merkmal zu streichen. Da es sich bei dem Merkmal aber um ein konkretisierendes handelt, würde eine Streichung den Schutzbereich des Patents unzulässigerweise erweitern. Der Patentinhaber kann zur Rettung seines Schutzrechts weder vor noch zurück, er sitzt in der Falle. Das Buch stellt mögliche Antworten auf die Falle und Auswege daraus dar und bewertet sie. Auf die Untersuchung des deutschen Patentgesetzes, des UK Patent Acts sowie des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) folgt eine Analyse der Rechtslage in den Vereinigten Staaten von Amerika. ISBN 9783830513933 Versand D: 2,30 EUR Unzulässige Erweiterung, Schutzrecht, Patentanmeldung, New Matter, [PU:Berliner Wissenschafts-Verlag,]

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2007, ISBN: 9783830513933

[ED: Taschenbuch], [PU: Berliner Wissenschafts-Verlag], [SC: 0.00], Neuware, gewerbliches Angebot, [GW: 318g]

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Details zum Buch
Das Dilemma der einschrÀnkenden Erweiterung na

Das Buch widmet sich der sogenannten unentrinnbaren Falle (inescapable trap) im Patentrecht. Diese entsteht, wenn ein ursprünglich in der Patentanmeldung nicht offenbartes, konkretisierendes Merkmal der Anmeldung während des Patenterteilungsverfahrens hinzugefügt wird. Nach Patenterteilung kann das Patent aufgrund der unzulässigen Hinzufügung angegriffen werden, mit dem Antrag das unzulässige Merkmal zu streichen. Da es sich bei dem Merkmal aber um ein konkretisierendes handelt, würde eine Streichung den Schutzbereich des Patents unzulässigerweise erweitern. Der Patentinhaber kann zur Rettung seines Schutzrechts weder vor noch zurück, er sitzt in der Falle. Das Buch stellt mögliche Antworten auf die Falle und Auswege daraus dar und bewertet sie. Auf die Untersuchung des deutschen Patentgesetzes, des UK Patent Acts sowie des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) folgt eine Analyse der Rechtslage in den Vereinigten Staaten von Amerika.

Detailangaben zum Buch - Das Dilemma der einschrÀnkenden Erweiterung na


EAN (ISBN-13): 9783830513933
ISBN (ISBN-10): 3830513933
Taschenbuch
Erscheinungsjahr: 2007
Herausgeber: Bwv Berliner-wissenschaft

Buch in der Datenbank seit 23.10.2007 19:22:54
Buch zuletzt gefunden am 25.06.2017 16:38:44
ISBN/EAN: 9783830513933

ISBN - alternative Schreibweisen:
3-8305-1393-3, 978-3-8305-1393-3


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